Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines 
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Verkäufer und dem Käufer abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren. Abweichende Bedingungen des Käufers, die der Verkäufer nicht ausdrücklich anerkennt, sind für den Verkäufer unverbindlich, auch wenn er ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. 
(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer im Zusammenhang mit den Vertragsabschlüssen getroffen werden, sind in diesen Bedingungen und der Auftragsbestätigung des Verkäufers schriftlich niedergelegt. 
(3) Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und/oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die Fa. HPM GmbH. 

2. Vertragsschluss 
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken “ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

3. Preise 
(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt sind die Preise in EUR und ab Werk in Herford. Alle PCSdach Bausätze ab € 999,00 werden frachtfrei deutsches Festland geliefert.
(2) Die Rechnungen der HPM GMBH sind netto, sofort, Vorauskasse zur Zahlung fällig. Die Rechnung darf maschinell und ohne Unterschrift erstellt werden.
(3) Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, ist die HPM GMBH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Zudem ist die HPM GMBH berechtigt, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen, sofern dieser nachgewiesen wird.
(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der HPM GmbH anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn der Gegenanspruch des Käufers auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

4. Lieferungsbedingungen 
(1) Lieferungen aus Shop-Bestellungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands. Eine Lieferung ins EU Ausland ist nur auf Anfrage, bzw. zu den unter Versandkosten aufgeführten Konditionen möglich. 
(2) Liefertermine- oder fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. 
(3) Die Lieferfrist kann sich bei Eintritt von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren, in angemessenen Umfang verlängern. 
(4) HPM GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. Für Nachlieferungen fallen keine Versandkosten an.
(5) Die Wahl der Versandart erfolgt nach billigem Ermessen der  HPM GmbH 
(6) Bei Lieferanschriften in der EU enthält der ausgewiesene Preis die gesetzliche Mehrwertsteuer. In allen anderen Fällen ist der ausgewiesene Preis der Nettopreis ohne Mehrwertsteuer. In diesen Ländern ist der Kunde verantwortlich für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren.
(7) Grundsätzlich wird die bestellte Ware erst nach Zahlungseingang produziert und verschickt.
(8) Die PCSdach Bausätze sind maßgefertigte Sonderanfertigungen und werden ausschließlich im Kundenauftrag gefertigt, ein Rückgaberecht ist somit ausgeschlossen.

5. Zahlung 
Der Rechnungsbetrag wird wahlweise per PAYPAL oder Vorkasse
PAYPAL: paypal@hpm.de 

6. Versandkosten 
(1) Eine Bezahlung per Nachnahme ist leider nicht möglich. 

(2) Kosten für einen Versand innerhalb Westeuropa sind wie folgt: 

alle Preise einschl. MwSt.:

Deutschland:

Warenwert in €     /  Zuschlag  in  €

ab brutto € 999 = frachtfrei

501 bis 998   = € 40,00

100 bis 500   = € 25,00

50   bis   99  =  € 12,50

      bis   45   =  €   5,00

Österreich einschl. MwSt.:

Warenwert in €     /  Zuschlag  in  €

ab brutto  999   = 195,00

    501 bis 998  =  100,00

    100 bis 500  =    45,00

      50   bis   99  =   15,00

     bis   45         =       6,50

BENELUX einschl. MwSt.:

Warenwert in €     /  Zuschlag  in  €

ab brutto 999  = 145,00

   501 bis 998   =   50,00

   100 bis 500   =   35,00

    50   bis   99   =   15,00

     bis   45           =    6,50

ab hier netto ohne MwSt. auch für die Artikel:

Schweiz ohne MwSt.:

Warenwert in €     /  Zuschlag  in  €

ab netto 750  = 250,00

250 bis 749   = 150,00

100 bis 249    =   75,00

 50   bis   99    =   25,00

      bis   45         =   7,50

 

ab hier netto ohne MwSt. auch für die Artikel:

 

Inselzuschläge und  andere Länder bitte anfragen.          

(3) Wir berechnen Ihnen die oben genannten Pauschalen nur einmal pro Bestellung, auch wenn die Lieferung aus mehreren Paketen besteht.
(4) Bei Sammelbestellungen mehrerer Produkte aus unterschiedlichen Produktkategorien werden einmalig jeweils die höheren Versandkosten berechnet.

7. Abnahme 
(1) Der Käufer ist verpflichtet, Produkte, die nach seinen eigenen Spezifikationen angefertigt wurden, anzunehmen.
(2) Gerät der Käufer mit der Annahme des Kaufgegenstandes in Verzug, so ist die HPM GmbH nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Käufer die Annahme ernsthaft oder endgültig verweigert oder offenkundig auch innerhalb dieser Zeit zur Zahlung des Kaufpreises nicht im Stande ist.

8a. Widerrufsrecht 
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Regelung zu, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
HPM GmbH
Geschäftsführer Christian Kämpfer
Eimterstr. 147 D.32049 HERFORD 
info@hpm.de 
Fax 05221-9639-50

8b. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

9. Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs 
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 

10. Ausschluss des Widerrufs 
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen 
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, 
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind. 
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

11. Gewährleistung 
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation. 

12. Datenschutzerklärung 
(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten: 
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist (Name, Adresse, evtl. Telefonnummer zur Abstimmung von Lieferterminen). Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht. 
(2) Datensicherheit: 
Ihre personenbezogenen Daten werden verschlüsselt über das Internet übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich. 
(3) Verwendung von Cookies: 
Damit Sie in unserem Online-Shop bestellen können, wird beim Aufruf bestimmter Seiten ein so genanntes Session-Cookie gesetzt. Hierbei handelt es sich um eine kleine Textdatei, die nach Ende der Browser-Sitzung automatisch wieder von Ihrem Rechner gelöscht wird. Diese Datei dient ausschließlich dazu, bestimmte Applikationen nutzen zu können, z. B. unser Warenkorbsystem. 
(4) Speicherung Ihrer Daten: 
Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB per E-mail zu. Die AGB können sie jederzeit auch hier einsehen. Die Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht übers Internet zugänglich. 
(5) Auskunftsrecht: 
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: 

Christian Kämpfer 
Eimterstraße 147 
32049 HERFORD 
Tel.: 05221-96390 
Fax: 05221-963950 
E-Mail: info@hpm.de 
(Ende der Datenschutzerklärung) 

13. Salvatorische Bestimmung 
Sollte zwischen den Parteien eine unwirksame Bestimmung vereinbart sein oder eine der vertraglichen Bestimmung unwirksam werden, so wird der Vertrag im übrigen in seiner Wirksamkeit nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der weggefallenen Bestimmung möglichst nahe kommt. Jede Partei hat das Recht, eine solche Klausel schriftlich vorzuschlagen; sie gilt als vereinbart, wenn die andere Partei nicht schriftlich innerhalb von 14 Tagen nach Zugang des Vorschlags widerspricht. 

14. Rechtswahl und Gerichtsstand 
Alle auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge sind ausschließlich nach deutschem Recht zu beurteilen. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Herford, soweit der Vertragspartner nicht Verbraucher i.S. von §13 BGB ist und dieser seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht in Herford hat. 
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